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   LSG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2006 - L 12 AL 228/05   

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https://dejure.org/2006,21243
LSG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2006 - L 12 AL 228/05 (https://dejure.org/2006,21243)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.10.2006 - L 12 AL 228/05 (https://dejure.org/2006,21243)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Oktober 2006 - L 12 AL 228/05 (https://dejure.org/2006,21243)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 19.03.1986 - 7 RAr 48/84

    Herstellungsanspruch - Arbeitslosmeldung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2006 - L 12 AL 228/05
    Zudem stünde das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 19.03.1984 - L 10 Ar 799/81 - mit dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 19.03.1986 - 7 RAr 48/84 - nicht im Einklang.

    Wie das SG unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 19.03.1986 - 7 RAr 48/84 -) zunächst noch zutreffend ausgeführt hat, handelt es sich bei § 122 Abs. 3 SGB III wie bei seiner Vorgängervorschrift des § 105 Satz 2 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) um eine Vorschrift mit Ausnahmecharakter.

  • LSG Hessen, 19.03.1984 - L 10 Ar 799/81

    Rückwirkende Arbeitslosmeldung; Ausnahme bei außergewöhnlichem Hindernis

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2006 - L 12 AL 228/05
    Zudem stünde das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 19.03.1984 - L 10 Ar 799/81 - mit dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 19.03.1986 - 7 RAr 48/84 - nicht im Einklang.
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